Nesemann Steuerberatung

Umsatzsteuer-Aktuell 04/2011

 

Umsatzsteuer bei

Physiotherapeuten und staatlich geprüften Masseuren

Änderungen zum 1. Januar 2012

 
 
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.8.2009 (Az: 3 – c – 19/08) ist das Berufsbild des Physiotherapeuten und der staatlich geprüften Masseure (nachfolgend insgesamt: „Physiotherapeuten“) auf eine Krankenbehandlung nach ärztlicher Verordnung ausgerichtet. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat diese Rechtsprechung für die Umsatzsteuer so ausgelegt, dass die Leistungen nur dann als umsatzsteuerbefreite Heilbehandlungen der Humanmedizin gelten, wenn eine ärztliche Verordnung vorliegt oder im Rahmen einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme (z.B. durch eine Rehabilitationseinrichtung nach §§ 11 Abs. 2 und 40 sowie 111 Sozialgesetzbuch V) erbracht werden.
 
Die Finanzverwaltung hat in mehreren Schreiben diese Auffassung übernommen und eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2011 für „gemischte“ Leistungen gewährt.
 
Zukünftig sind die Leistungen der Physiotherapeuten umsatzsteuerpflichtig, wenn keine ärztliche Verordnung vorliegt und auch keine Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme gegeben ist. Dies betrifft auch Leistungen, die im Anschluss zu einem Rezept verabreicht werden. Folgendes Beispiel soll die Regelung verdeutlichen:
 
Beispiel:
Der Patient legt ein Rezept für acht Behandlungstermine vor. Auf Empfehlung des Physiotherapeuten lässt er sich fünf weitere Heilmassagen verabreichen.
 
Umsatzsteuerliches Ergebnis:
Die ersten acht Termine sind von der Umsatzsteuer befreit. Die anschlie­ßenden fünf „Ergänzungs“-Termine sind wegen fehlender ärztlicher Verordnung grundsätzlich umsatzsteuerpflichtig.
 
Da eine ärztliche Verordnung Grundlage für die Steuerbefreiung ist, könnte die Umsatzsteuer durch folgende Dokumente vermieden werden:
 
·    Grünes Rezept
·    Privatrezept
·    Dauerverordnung
 
Sollte keine Verordnung vorliegen, ist zu prüfen, ob der Physiotherapeut eventuell Kleinunternehmer ist. Sollten die nicht umsatzsteuerbefreiten Einnahmen, in dem Bei­spiel die fünf „Ergänzungs“-Termine, im Vorjahr den Wert von 17.500 € nicht übersteigen und voraussichtlich im laufenden Jahr nicht mehr als 50.000 € betragen, wird die Umsatzsteuer nicht erhoben. D.h. für die Einnahmen fällt keine Umsatzsteuer an.
 
Sollten diese Grenzen überschritten werden, unterlägen die Leistungen grundsätzlich der Umsatzsteuer mit dem ermäßigten Steuersatz von 7%. Nur bei reinen Wellness-Behandlungen wie z.B. Thaimassagen, Hot Stone oder Lomi-Lomi ist der allgemeine Steuersatz von zurzeit 19% anzuwenden.
 
Damit eine Abgrenzung erfolgen kann, müssen Sie Ihre Umsätze zwischen Einnahmen mit und ohne Rezept aufteilen. Wir empfehlen, dass wir gemeinsam Ihre persönliche Situation überprü­fen, damit Ihnen nachträgliche Umsatzsteuerforderungen des Finanzamtes erspart bleiben.
 
 
Bremen, Hamburg, den 20. Dezember 2011
 
Carsten Nesemann